BAWÜ - Aktuell

BAWÜ - Top Ten Live Ticker

  • 1.) Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg [more]
  • 2.) Änderungen der Corona-Verordnung ab 30. September [more]
  • 3.) Verjährungsunterbrechung für Cum-Ex-Geschäfte [more]
  • 4.) Land setzt sich für Reform der Einkommensteuer ein [more]
  • 5.) Beteiligungsfondsgesetz wird in den Landtag eingebracht ... [more]
 
  • Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg
    Am Mittwoch gab es in Baden-Württemberg weitere 293 bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus. Damit erhöhte sich die Zahl der Infizierten im Land auf mindestens 47.876, davon sind ungefähr 41.979 Personen wieder genesen. Die Zahl der COVID-19-Todesfälle stieg um einen auf insgesamt 1.875.

  • Änderungen der Corona-Verordnung ab 30. September
    Die Landesregierung hat die Verlängerung der Corona-Verordnung des Landes bis 30. November sowie einige Änderungen der Regelungen ab 30. September, unter anderem zur Maskenpflicht, beschlossen. Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmenden bleiben weiterhin untersagt.

  • Verjährungsunterbrechung für Cum-Ex-Geschäfte
    Das Land setzt sich im Bundesrat dafür ein, bei besonders dreistem Steuerbetrug eine gesetzliche Sonderregelung im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2020 aufzunehmen. Auch für steuerlich verjährte Fälle sollen die Täter die ergaunerten Milliarden zurückzahlen müssen. Hintergrund sind die sogenannten Cum-Ex-Geschäfte.

  • Land setzt sich für Reform der Einkommensteuer ein
    Finanzministerin Edith Sitzmann setzt sich im Finanzausschuss des Bundesrates für eine Reform der Einkommensteuer ein. Ziel ist es, den Solidaritätszuschlag vollständig aufzuheben.

  • Beteiligungsfondsgesetz wird in den Landtag eingebracht
    Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Errichtung eines Beteiligungsfonds beschlossen, der nun in den Landtag eingebracht wird. Ziel ist es, das Eigenkapital kleiner und mittlerer Unternehmen während der Corona-Krise nachhaltig zu stärken.

  • Energie effizient und sparsam einsetzen
    Die Energiewende gelingt nur, wenn Energie effizient eingesetzt wird. Mit vier kurzweiligen Filmen will das Umweltministerium das Thema Energiesparen ins Bewusstsein rufen und zur Nachahmung animieren.

  • Neue Pilotanlage zur Phosphorrückgewinnung aus Klärschlamm
    Mit 4,2 Millionen Euro fördern das Land und die Europäischen Union eine neue Klärschlammverwertungsanlage mit Phosphorrückgewinnung bei Breisach in Südbaden.

  • Neue Wege für Ravenstein-Merchingen
    Im Rahmen des Flurneuordnungsverfahrens Ravenstein-Merchingen soll der Wirtschaftsweg im Kessachtal ausgebaut werden.

  • Spitzenplatzierungen für Baden-Württemberg
    Baden-Württemberg hat beim 19. eGovernment-Wettbewerb Spitzenplatzierungen erreicht. Den ersten Platz sicherten sich in ihren Kategorien die Projekte „Startup Bauhof“ der Stadt Herrenberg und der „Universalprozess“ des Digitalisierungsministeriums. Die Stadt Heilbronn wurde mit ihrem Projekt "KI im Stadtarchiv" mit dem zweiten Platz ausgezeichnet.

  • Stärkung der Krebsforschung im Land
    Das Bundesforschungsministerium hat vier neue Standorte des Nationalen Centrums für Tumorerkrankungen bekanntgegeben. Wissenschaftsministerin Theresia Bauer freut sich darüber, dass Baden-Württemberg als erstes und bislang einziges Bundesland einen zweiten Standort in Tübingen erhält.